Durch das 12. Sanktionspaket wurde erstmalig die sogenannte No-Russia-Klausel eingeführt. Wirtschaftsbeteiligte wurden dazu verpflichtet, beim Verkauf, der Lieferung, der Verbringung oder der Ausfuhr bestimmter Güter oder [...]
Die Europäische Kommission („Kommission“) hat ihren Vorschlag zur Neufassung des UZK und der damit verbundenen Rechtsvorschriften veröffentlicht. In ihrer Pressemitteilung bezeichnet die Kommission das Paket als „die [...]
Einige Tage nach dem Inkrafttreten des 12. Sanktionspaketes im Zusammenhang mit dem Russland-Embargo der EU nach der VO 833/2014 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz [...]
Vereinfachungen beim Verwalten von Lieferantenerklärungen Zum Lesen: Schnittstelle elektronische Lieferantenerklärung – BVZH Verband (bvzh-verband.de)
Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen Erscheinungsdatum 20.12.2023 Herunterladen: Zoll online - Service - Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen
Die Kombinierte Nomenklatur (KN) dient der eindeutigen Identifizierung von Waren und ihrer Einreihung in den Zolltarif. Die jeweils gültige Kombinierte Nomenklatur wird jährlich im Amtsblatt [...]
Die 20. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) trat am 5. Oktober 2023 in Kraft. Neben der Anpassung einzelner Formulierungen und Regelungsinhalte der AWV erfolgte [...]
Neuer Leitfaden der E5 >>> Common High Priority Items List Codes mit hoher Priorität und Warnhinweise Der Leitfaden listet 45 Codes des Harmonisierten Systems (HS) [...]
Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2023 - Statistisches Bundesamt (destatis.de) Warenverzeichnis (3ce.com) Die Warenverzeichnis-Suchmaschine wurde entwickelt, um die Zuordnung von Warennummern des Warenverzeichnisses bzw. der Kombinierten [...]
Auslegung des Tatbestandsmerkmals "bestimmt sein können" in Art. 4 Abs. EU-Dual-Use-VO VG Frankfurt, Beschl. v. 30.03.2023 (5L 3300/22.F)